Gladaed@feddit.de to Cannabis@feddit.de · edit-21 year agoBubatz legalmessage-squaremessage-square14linkfedilinkarrow-up161arrow-down10file-text
arrow-up161arrow-down1message-squareBubatz legalGladaed@feddit.de to Cannabis@feddit.de · edit-21 year agomessage-square14linkfedilinkfile-text
minus-squareEy ich frag doch nur@feddit.delinkfedilinkarrow-up12·1 year agoIst 1.4. jetzt fix oder Startdatum noch offen?
minus-squarerustyfish@lemmy.worldlinkfedilinkarrow-up9·1 year agoObligatorischer Schabowski. Sehr gut.
minus-squareGladaed@feddit.deOPlinkfedilinkarrow-up13·1 year agoNoch “offen” falls der Bundespräsident nicht unterschreibt oder die Veröffentlichung erst später ist. Ist aber nicht zu erwarten. Selbst CDU hält das Gesetz für nicht verfassungswidrig.
Ist 1.4. jetzt fix oder Startdatum noch offen?
Obligatorischer Schabowski. Sehr gut.
Noch “offen” falls der Bundespräsident nicht unterschreibt oder die Veröffentlichung erst später ist. Ist aber nicht zu erwarten. Selbst CDU hält das Gesetz für nicht verfassungswidrig.