• Natur12@feddit.org
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    8 days ago

    Ernüchternd, dachte es gibt ein Entkommen. Sowieso naiv von mir gedacht, aber man besser ich (sonst zu verallgemeinernd) kann ja mal träumen.

      • macniel@feddit.org
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        8 days ago

        Aye, erstmal den Verbot der AfD durchbekommen dann kann man über Neuwahlen nachdenken.

        • KasimirDD@feddit.org
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          8 days ago

          Ich habe Zweifel, dass, selbst wenn die das morgen starteten, das vor der nächsten regulären Wahl durch ist. Das 2. NPD-Verbotsverfahren hat über drei Jahre gedauert. Und die saßen nicht bereits an den Schalthebeln. :/

          • copacetic@discuss.tchncs.de
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            8 days ago

            Dies. Auch das erfolgreiche Verfahren über die Finanzierung der NPD ging von 2019 bis 2024.

            Wobei ich dem BVerfG zutraue, dass sie die Dringlichkeit verstehen und es versuchen werden vor der Wahl 2029 zu entscheiden.