Gastbeitrag von Dr. Daniel Mullis
Verunsicherung und Unruhe sind Folge der Krisen der letzten fünfzehn Jahren. Die Zukunft ist ins Wanken geraten und die Menschen suchen nach Halt in haltlosen Zeiten. Sie finden ihn in der imaginierten Normalität der vergangenen Aufstiegsgesellschaft. Es ist eine Vergangenheit ohne lästige Klimakrise und Transformationsdruck, sie ist homogener und klarer strukturiert. Das ist es, was die AfD mit ihrem Kulturkampf, mit ihrem Versprechen „Deutschland. Aber normal!“ politisiert und mit dem sie Menschen emotional beheimatet. Damit bindet sie Menschen über politische Grenzen hinweg an sich, und das ist auch der Grund, warum beides, der Kulturkampf der Unionsparteien und die Hoffnung, dem Aufstieg der Rechten mit Aufklärung zu begegnen, in die Sackgasse führen.
Was mich bei den Demokratieverdrossenen immer ein bisschen verwirrt, ist, wieso sie glauben, dass die ihnen missfallenden Umstände ausgerechnet von einer Rechtsaussen-Partei gelöst werden könnten.
Ich kann Demokratieverdrossenheit bis zu einem Punkt sogar verstehen - Politik ist ein Sumpf, es wird viel geschwafelt und wenig gehandelt, und wenn gehandelt wird, kommt oft nur halbgares raus (um es wirklich mal ganz profan und simplistisch auszudrücken - natürlich ist die Realität wesentlich komplexer). Aber dann aus Protest bei AfD und Co. das Kreuz machen hilft auch nichts - die stellt nämlich für den spätkapitalistischen Status Quo, der ja oft die Hauptursache dieser Missstände ist, keine Bedrohung dar (dafür aber für Minderheiten und jegliche progressiven Errungenschaften der letzten 50 Jahre). Wer will, dass sich die ‘bürgerlichen’ Parteien mal so richtig ins Hemd machen, der muss links wählen, dann werden sich diese Parteien nämlich Gedanken machen, wie sie diese Wähler zurückbekommen. Die ‘bürgerliche Mitte’ stand dem rechten Spektrum schon immer näher als dem linken.
Du kannst halt nur da mitlaufen wo schon wer läuft. Eine ernstzunehmende Linke gibt es in Deutschland nicht.