• Cokeser@feddit.deOP
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    10 months ago

    Finde ich genau richtig. Lasst sie dazu Stellung nehmen, Aussagen treffen. Zieht es in die Öffentlichkeit- auch, was traurigerweise vermutlich wichtiger ist als Parlamentsarbeit. Läutet die Alarmglocke und nagelt sie fest…

    • aaaaaaaaargh@feddit.de
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      10 months ago

      Ja, das wäre sehr richtig. Allerdings werden sie es Bühne missbrauchen. Sie werden sich wieder hinstellen und ihre eigene Unschuld inszenieren und wie böse und abgekartet doch die “Altparteien” sind.

      Absolut kein Grund, es nicht zu tun, aber ein Grund, es klug zu machen und vorher gut zu überlegen, wie man die eigenen Punkte vorträgt. So oder so, die AfD hat jeden Tritt in die Eier verdient, der sich anbietet.

      • Cokeser@feddit.deOP
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        10 months ago

        Aber die Bühne nutzen sie doch eh immer. Da sie jetzt gerade verhaltsmäßig ruhig sind und NIX sagen, sollte man sie dazu zwingen.

        • aaaaaaaaargh@feddit.de
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          10 months ago

          Stimmt. Aber es ist dahingehend schwierig, weil die CDU dann natürlich auch als Kläger auftritt und die machen stellvertretend jetzt diese Position schwach, weil ihre eigenen Leute die Nazis zu solchen Treffen empfangen haben.

          • Cokeser@feddit.deOP
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            10 months ago

            Das wollte ich eh noch schreiben und hatte es vergessen: Das betrifft alle Parteien, deren Mitglieder auf solche Treffen gegangen sind. Lass die CDU um Worte ringen und sich distanzieren.

            Entweder schaffen sie es nicht und entlarven sich, oder die Brandmauer wird noch ein bisschen aufgewertet, bevor sie einbricht.

              • Cokeser@feddit.deOP
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                10 months ago

                Ich wollte in keiner Weise ihre Existenz annehmen. Ich hätte von “vermeintlicher Brandmauer” reden sollen. :/

              • Sodis@feddit.de
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                10 months ago

                Ich musste erstmal 3x nachschauen, ob das nicht so zusammengeschnitten wurde. WTF

                Edit: Vermutlich hat er aber nicht damit gerechnet, dass alle Fragen gesendet wurden und wollte seinen Hauptpunkt in jeder der Fragen unterbringen.

              • Cokeser@feddit.deOP
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                10 months ago

                Danke für den Link.

                “Was geht nur in diesen Köpfen vor?”, das er mantrahaft wiederholt ist auch eine Nichtaussage, die er als Soundbyte eingeflüßtert bekam.

  • ZLNG Bot@feddit.deB
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    10 months ago
    Zusammenfassung:

    Die AfD ist in drei ostdeutschen Länder (Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen) vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Der Brandenburger Verfassungsschutz stuft den AfD-Landesverband als rechtsextremistischen Verdachtsfall ein, die Jugendorganisation Junge Alternative als erwiesen rechtsextremistische Bestrebung. Bundesweit gilt die Partei ebenfalls als Verdachtsfall. Die Partei wehrt sich juristisch gegen die Einstufung. “Rechtsextremisten im Vorfeld der AfD träumen seit geraumer Zeit und auch ganz offen von der großen Remigration”, sagte CDU-Politiker Stübgen. “Was diese politischen Kräfte Remigration nennen, bedeutet in Wahrheit Deportation. Erst die Deportation von denjenigen, die woanders herkommen, dann die Deportation von denen, die anders aussehen und zum Schluss die Deportation von denen, die anders denken, leben und fühlen.” “Wir warnen vor diesen Umtrieben seit Jahren. Sie können das in jedem Verfassungsschutzbericht der letzten Jahre ablesen”, sagte Stübgen. Er verwies auf den Brandenburger Verfassungsschutzbericht des vergangenen Jahres, in dem detailliert über die Identitäre Bewegung berichtet worden sei. "Wir werden in dieser Frage auch nicht nachlassen, unseren Staat zu schützen vor solchen Einflüssen.:::